Stand 01/2025

1. Geltungsbereich

Hiermit informieren wir Sie über unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen, gelten für alle Verträge mit Unternehmern, die Waren an uns, die POSID TECHNOLOGIES GmbH sowie mit ihr verbundene Unternehmen liefern.Diese Verkauf- und Lieferbedingungen werden in alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen einbezogen, auch dann, wenn nicht noch einmal ausdrücklich auf sie hingewiesen wurde.

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des Käufers, Verkäufers, oder sonstiger Dritter finden nur dann Anwendung, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind, oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bitte beachten Sie, dass Annahmeerklärungen und Bestellungen erst nach unserer schriftlichen Bestätigung rechtswirksam sind.

Berücksichtigen Sie bitte, dass Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten nur als annähernd zu betrachten sind; es sei denn, wir bezeichnen sie ausdrücklich als verbindlich.

Die Eigentums- und Urheberrechte und Druckerzeugnisse, Kostenvoranschläge, Zeichnungen und anderen Unterlagen liegen bei uns. Machen Sie diese Unterlagen daher ohne unsere ausdrückliche und schriftliche Zustimmung Dritten nicht zugänglich – das gilt insbesondere für solche Unterlagen, die wir Ihnen mit dem Vermerk „vertraulich“ zur Verfügung stellen.

Im beiderseitigen Interesse weisen wir Sie darauf hin, dass unsere Mitarbeiter keine mündlichen Nebenabreden treffen können oder mündliche Zusicherungen geben dürfen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

3. Preise

Die in der schriftlichen Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise sowie die Kosten für Verpackung, Fracht und andere Nebenkosten gelten als vereinbart.

Alle Preise sind Netto-Preise, denen die gültige gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) hinzugerechnet ist. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir unsere Preise ggf. anpassen, wenn zwischen Bestellung und Auftragsausführung Lohn-, Materialpreis- oder Steuererhöhungen eintreten.

Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

Sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde, ist der Kaufpreis nach Erhalt der Rechnung mit Lieferung bzw. Abnahme der Ware zu zahlen. Wir sind jedoch, auch im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklären wir spätestens mit der Auftragsbestätigung.

4. Lieferung

Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind nur verbindlich, soweit sie von ihm ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden sind. Der bestätigte Liefertermin ist ein „Ab-Werk-Termin“.

Für den Fall, dass der Käufer die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt haben möchte, hat er die Kosten für die Versendung zu tragen. Für den Fall, dass vertraglich nichts vereinbart wurde, können wir selbst über die Art des Versands (Verpackung, Versandweg, Transportunternehmen) bestimmen.

Mit Verlassen der Ware aus dem Lager, geht die Gefahr auf die Käufer über.

Sollten Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Ereignisse auftreten, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen keine Haftung.

Hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten.

Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, ist der Käufer nach angemessener Fristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer ist zu Teilleistungen und Teillieferungen jederzeit berechtigt.

Bei Kleinaufträgen behalten wir uns vor, bei einem Netto-Bestellwert von unter 500 Euro einen Zuschlag von 20 Euro netto zuberechnen.

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Bevor nicht eine vollständige Bezahlung der gesicherten Forderungen erfolgt ist, dürfen die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat uns unverzüglich für den Fall, dass ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt oder soweit Zugriffe Dritter (z.B. Pfändungen) auf die uns gehörenden Waren erfolgen, schriftlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

6. Zahlungsbedingungen

Rechnungsbeträge sind – unabhängig vom Eingang der Ware und dem Recht der Mängelrüge – nach ordnungsgemäßen Rechnungsstellung ohne jeden netto Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

Sollte ein Käufer eine fällige Rechnung nach Zahlungserinnerung und Mahnung nicht innerhalb von 10 Tagen bei uns eingehend begleichen, werden auch unsere sämtlichen sonstigen Forderungen umgehend fällig.

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir bei Erstbestellungen nur gegen Vorauszahlung liefern.

7. Rücksendungen

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir vertragsgemäß gelieferte Ware nicht umtauschen oder zurücknehmen können. Sollten wir aus Kulanzgründen von diesem Grundsatz abweichen, gilt: Senden Sie Ware nur zurück, wenn Sie von uns eine schriftliche Vereinbarung über Rücknahme oder Umtausch erhalten haben. Schicken Sie die Ware erst dann fracht- und spesenfrei auf eigene Gefahr an die von uns übertragende Lieferadresse zurück. Stellen Sie bitte sicher, dass die Ware bei uns in einwandfreiem Zustand eintrifft, gebrauchtes, bereits montiertes, zerbrochenes, defektes oder konstruktiv überholtes Material können wir nicht entgegennehmen.Für den Bearbeitungsaufwand müssen wir dem Käufer als Kostenersatz 8 % des Warenwertes der umgetauschten oder zurück genommenen Ware berechnen, wenn kein anderer Betrag gesondert und schriftlich vereinbart wurde.

Geschäftsführung
Ulrich Trattmann
Luxemburger Str. 82-86
50354 Hürth

Telefon: 02233 99400 0
E-Mail: info(at)posid.de

St.Nr.: 224/5735/2452
HRB 78353 Amtsgericht Köln
USt.IdNr.: DE289428717

Kreissparkasse Köln
IBAN: DE48370502990138276638
BIC: COKSDE33XXX

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV
Ulrich Trattmann

8. Gewährleistung

Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Bei allen unseren Produkten gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Lieferdatum. Bitte berücksichtigen Sie, dass wir Beschreibungen und technische Daten in unseren Produktinformationen nicht als Produkteigenschaften garantieren.

Ausnahme: Wir sichern diese ausdrücklich und schriftlich zu. Konstruktive Änderungen behalten wir uns im Zuge der Weiterentwicklung und Verbesserung in unserem gemeinsamen Interesse vor.

Beachten Sie außerdem, dass wir keinerlei Gewährleistung übernehmen können, wenn unsere Betriebs- oder Wartungsanleitungen nicht befolgt werden, oder wenn Änderungen an unseren Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht unserer Originalspezifikation entsprechen. Diese Einschränkung gilt, solange der Besteller nicht widerlegt, dass einer dieser genannten Umstände den Mangel verursacht hat.

Bitte teilen Sie uns Beanstandungen unbedingt innerhalb einer Frist von 8 Tagen nach Eingang der Ware mit. Über verdeckte Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht zu erkennen waren, informieren Sie uns bitte unverzüglich nach Entdeckung in schriftlicher Form.

Achtung: Sollten Sie diese Fristen nicht beachten, können wir leider keinerlei Gewährleistungs-ansprüche erfüllen.

Bitte beachten Sie im eigenen Interesse auch die folgenden Beschränkungen des Gewährleistungsanspruchs: Für mangelhafte Ware liefern wir Ihnen auf unsere Kosten selbstverständlich Ersatz; das Recht des Bestellers auf Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung ist allerdings ausgeschlossen. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, können Sie nach eigener Wahl entweder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt vorsätzliches bzw. grob fahrlässiges Verhalten vor oder wir haben im Sinn des Abs. 2 für unsere Produkte bestimmte Eigenschaften schriftlich zugesichert.

9. Haftung

Für alle innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche.

Sie können Schadensersatzansprüche aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und aus unerlaubter Handlung gegen uns oder unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen dann geltend machen, wenn vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten vorliegt.Die Haftung ist auf solche Schäden begrenzt, mit denen vernünftigerweise nach den Umständen zu rechnen war, die bei Vertragsschluss bekannt waren.Verständlicherweise können wir nicht haften, wenn andere Personen als das Fachpersonal konzessionierter Elektrounternehmen unsere Produkte montieren oder anschließen.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache

Erfüllungsort für die gegenseitigen Rechte und Pflichten ist der Sitz des Verkäufers.Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sind nach Wahl des Verkäufers die Gerichte des Bezirks, in dem der Verkäufer seinen Sitz hat.

Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt ausschließlich das formelle und materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Allein verbindliche Vertragssprache ist deutsch. Soweit ein Vertrag in mehreren Sprachen übersetzt sein sollte, entscheidet bei Auslegungszweifeln stets die deutsche Version.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache

Erfüllungsort für die gegenseitigen Rechte und Pflichten ist der Sitz des Verkäufers.Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sind nach Wahl des Verkäufers die Gerichte des Bezirks, in dem der Verkäufer seinen Sitz hat.

Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt ausschließlich das formelle und materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Allein verbindliche Vertragssprache ist deutsch. Soweit ein Vertrag in mehreren Sprachen übersetzt sein sollte, entscheidet bei Auslegungszweifeln stets die deutsche Version.

11. Datenschutz

Die für die Auftragsabwicklung gespeicherten und genutzten personenbezogenen Daten werden nach den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes geführt.

Der Käufer ist verpflichtet, alle vertraulichen Vertragsinhalte sowie sämtliche zu diesem Zweck zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen (mit Ausnahme von öffentlich zugänglichen Informationen) geheimzuhalten und nur zur Erfüllung der Verträge mit der POSID TECHNOLOGIES GmbH zu verwenden.

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch die POSID GmbH darf der Käufer nicht auf die Geschäftsverbindung hinweisen oder mit ihr oder mit der POSID TECHNOLOGIES VGmbH gefertigten Gegenständen werben.

Urheberrechtserklärung:

Einzelne Vervielfältigungen des vorliegenden Druckerzeugnisses wie z.B. Kopien und Ausdrucke dürfen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch angefertigt werden, d.h., zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen (§53 UrhG). Die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Urhebers gestattet. Die hier veröffentlichten Texte und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung reproduziert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden!Nur die Nutzung der bereitgestellten Inhalte zu privaten Zwecken und für das weiterverarbeitende Gewerbe im Elektrohandwerk ist hiervon ausgenommen! Der Benutzer ist für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kann bei Missbrauch haftbar gemacht werden! Wir werden jeden Fall von Urheberrechtsverstößen verfolgen!